Das Amt des Bundesministers für Bildung,
Wirtschaft, Forschung und Technik

Jürgen Rüttgers wurde am 17. November 1994 in das Kabinett von Helmut Kohl berufen. Das neu geschaffene Amt des Bildungsministers entstand durch Zusammenlegung des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft mit dem Bundesministerium Forschung und Technologie. Sein Amt nannte sich fortan „Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie“. Kurz wurde es von den Medien schlicht auch das ‚Zukunftsministerium‘ genannt, da es für die Innovationsfreudigkeit der Bundesregierung stehen sollte.

Der CDU-Politiker Jürgen Rüttgers hatte bereits seit seiner Jugendzeit weitreichende politische Erfahrungen gesammelt, als ihn Helmut Kohl im Jahre 1994 zum Bildungsminister ernannte. In den vier Jahren seiner Amtsausübung setzte sich Jürgen Rüttgers für zahlreiche Förderprogramme in der Forschung und des Bildungssystems ein. Er ist auch der Initiator der Reform des Hochschulrechts. Eine der bekanntesten Neuerungen des Ministers ist die im Jahre 1995 erfolgte Einführung des sogenannten „Meister-BAföG“.

Dieses stellt die betriebliche Ausbildungsförderung der Förderung einer akademischen Ausbildung gleich. Im gleichen Zuge wurden die Freibeträge und Bedarfssätze des BAföG angehoben. Im Jahre 1997 scheiterte er bei dem Versuch, gemeinsam mit den Bundesländern eine Reform des deutschen Hochschulrahmengesetzes, die in erster Linie eine konsequentere Evaluation von Forschung und Lehre und Neuregelung der Regelstudienzeit vorsah, zu bewirken. Auch die Einführung von Bachelor- und Master-Graden sowie pädagogische Eignungsprüfungen der Professoren waren vorgesehen. Die Reform scheiterte allerdings im Bundesrat.

Jürgen Rüttgers brachte auch das IuKDG, also das Informations- und Telekommunikationsdienstegesetz auf den Weg. Dieses enthält unter anderem strikte Bestimmungen zum Datenschutz, zum sicheren Zahlungsverkehr im Internet und einen verbesserten Jugendschutz. Für den Bereich Forschung – insbesondere auch für die Biotechnologie – stellte Rüttgers durch sein Ministerium jährlich etwa 900 Millionen DM zur Verfügung.

Jürgen Rüttgers versuchte während seiner Amtszeit auch, die bürokratischen Wege in seinem Ministerium in Bezug auf die Antragswege für Fördergelder zu entschlacken. Er startete einen Modellversuch mit einem computergestützten Antragsverfahren, „EFA“ genannt, was als Abkürzung für „elektronischer Förderantrag“ stand. Unter anderem sollten dadurch Papier- und Aktenberge in den Büros verkleinert und Bearbeitungszeiten stark verkürzt werden.

Die Amtszeit Jürgen Rüttgers endete mit der verlorenen Bundestagswahl 1988 und er schied damit aus der Regierung aus. Damit war Jürgen Rüttgers einer der letzten Bundesminister der Ära Helmut Kohls.